Botschaft des Präsidenten der Republik Kasachstan an das Volk Kasachstans „Nurly Schol“ – „Der Weg in die Zukunft“

Sehr geehrte Kasachstaner!

Heute steht die gesamte Welt vor neuen Herausforderungen und Bedrohungen. Die Weltwirtschaft hat sich von den Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise noch nicht erholt. Die Erholung verläuft sehr langsam und in einer unsicheren Geschwindigkeit, und an dem einen oder anderen Punkt wird sie sogar schwächer. Die geopolitische Krise und die Sanktionspolitik führender Mächte bauen zusätzliche Hindernisse für eine Erholung der Weltwirtschaft auf. Aus meiner Erfahrung heraus sehe ich, dass die nächsten Jahre eine Zeit der globalen Prüfung sein werden. Sie werden die gesamte Architektur der Welt verändern. Denn diese schwierige Etappe werden bei weitem nicht alle Länder überstehen. Nur starke Staaten, gefestigte Nationen werden die Ziellinie überschreiten. Kasachstan, als ein Teil der Weltwirtschaft und als ein Land, das sich unweit des Epizentrums der geopolitischen Spannungen befindet, erlebt die negativen Auswirkungen aller dieser Prozesse. Wir sehen das Ergebnis – der Preisverfall auf den Weltmärkten und ein allgemeine Verlangsamung des Wirtschaftswachstums. Es ist allgemein bekannt, dass der Internationale Währungsfond und die Weltbank ihre Prognosen für 2014 und die nächsten zwei Jahre nach unten korrigiert haben. Aus diesem Grund müssen wir einige unserer Positionen neu betrachten und einige Korrekturen an den Plänen für die nächsten Jahre vornehmen. Wir dürfen keine Zeit verlieren. Die Maßnahmen, über die wir heute sprechen, müssen wir bereits zum 1. Januar 2015 realisieren. Wir müssen schnell alle möglichen Maßnahmen ergreifen, um den negativen Tendenzen vorzubeugen. Heute hat die Regierung auf meine Anweisung hin bereits aktiven Maßnahmen in die Wege geleitet. Wir haben den republikanischen Haushalt für 2015 einer Revision unterzogen. Und das ist richtig, denn der Preisverfall für unsere Rohstoffexporte führt zu einem Absinken der Haushaltseinnahmen. Dabei steht die Regierung vor einer nicht einfachen, aber konkreten Aufgabe – nämlich, alle sozialen Verpflichtungen umfassend zu erfüllen. Unter Krisenbedingungen, und das zeigen die internationalen Erfahrungen, kommt es zu einer Umorientierung in der Wirtschaftspolitik. Solche Wirtschaftsbereiche müssen unterstützt werden, die die höchsten Multiplikatoreneffekte für das Wachstum der Wirtschaft und den Anstieg der Beschäftigung haben. Diese Erfahrung haben wir bereits gemacht. Wir müssen nur an unsere erfolgreichen Antikrisenmaßnahmen in den Jahren 2007 bis 2009 denken. Wie Sie sehen, nimmt das Leben Korrekturen an unseren Plänen vor. Und wir müssen das Programm unserer Partei mit neuen Inhalten füllen, die auf der heutigen Realität basieren. In meinem Auftrag hat die Regierung die Ausarbeitung eines neuen umfassenden Entwicklungsprogramms abgeschlossen. Heute kündige ich in Antwort auf die vor uns liegenden Herausforderungen die Neue Wirtschaftspolitik Kasachstans „Nurly Schol“ an. Ihr widme ich meine Botschaft an das Volk für das Jahr 2015. Sie wird in ihrem Wesen antizyklisch sein und sich auf die Fortführung der Strukturreformen unserer Wirtschaft fokussieren. Was bedeutet dies? In den Jahren, als die Situation auf den Weltmärkten vorteilhaft für uns war, als die Preise für Erdöl und unsere Exportprodukte auf einem ausreichend hohen Niveau waren, haben wir die Einnahmen aus dem Rohstoffexport in den Nationalfonds gelenkt. Eine der wichtigsten Aufgaben des Fonds ist, die Stabilität unserer Wirtschaft angesichts äußerer Schocks, darunter auch dem Sinken der Preise für unsere Rohstoffressourcen, zu erhöhen. Die ganzen Jahre haben wir die Einnahmen aus der Förderung und dem Verkauf der Rohstoffe in diesem Fonds angelegt. Zehn Milliarden Dollar haben wir genutzt, um die Krise der Jahre 2007 bis 2009 zu bekämpfen. Das übrige Geld haben wir nicht aufgebraucht und nicht ausgegeben, sondern bewahrt und vermehrt. Jetzt gerade ist die Zeit gekommen, in der wir diese Geldreserven nutzen müssen. Sie werden uns helfen, die nicht einfache Zeit zu überwinden und das Wachstum unserer Wirtschaft zu stimulieren. Diese Reserven sind nicht für kurzfristige Maßnahmen gedacht, sie sollen benutzt werden für eine weitere Umwandlung unserer Wirtschaft – dabei insbesondere für die Entwicklung der Transport-, Energie-, Industrie- und Sozialinfrastruktur sowie des kleinen und mittleren Unternehmertums. Im Februar 2014 wurde die Entscheidung getroffen, eine Billion Tenge aus dem Nationalfonds in zwei Tranchen von jeweils 500 Milliarden Tenge zur Unterstützung von Wirtschaftswachstum und Beschäftigung in den Jahren 2014 und 2015 zu verwenden. Für die Vollendung bestehender Projekte und zur Lösung der dringlichsten Probleme weise ich die Regierung an, die zweite Tranche des Fondsmittels im Umfang von 500 Milliarden Tenge für folgende Zwecke zu verwenden: Erstens. Es ist unabdingbar, 100 Milliarden Tenge für Vorzugskredite für kleine und mittlere Unternehmen wie auch für Großunternehmen bereitzustellen. Dies sichert die Umsetzung von Projekten in der Lebensmittel- und der Chemischen Industrie, im Maschinenbau wie auch im Dienstleistungssektor. Zweitens. Für die Gesundung des Bankensektors und den Rückkauf „fauler“ Kredite weise ich die Regierung an, zu gewährleisten, dass in 2015 eine Kapitalerhöhung des Fonds für Problemkredite in Höhe von 250 Milliarden Tenge erfolgt. Drittens. Für die Heranziehung neuer Investitionen ist es notwendig, die entsprechenden Bedingungen zu verbessern. Mit Blick auf dieses Ziel ordne ich an, im Jahre 2015 81 Milliarden Tenge in die Beendigung des Baus des ersten Komplexes des „Trockenhafens“, die Infrastruktur der Sonderwirtschaftszone „Chorgos – Östliches Tor“ und die „Nationalen Erdölchemieindustrie-Technoparks“ in Atyrau und Taras zu lenken. Viertens. Ich gebe den Auftrag, für die Fortführung des Baus des „Expo-2017“-Komplexes im Jahre 2015 40 Milliarden Tenge einzuplanen, zusätzlich zu den bereits bereitgestellten 25 Milliarden Tenge. Fünftens. An der Schwelle zur „Expo-2017“ müssen wir Sorge für die Entwicklung der Transportinfrastruktur Astanas tragen. Der Hauptstadtflughafen erreicht bereits jetzt seine maximale Kapazität von 3,5 Millionen Passagieren. Deshalb weise ich mit Blick auf die Vergrößerung seines Potenzials an, 29 Milliarden Tenge für den Bau eines neues Terminals und die Rekonstruktion der Start- und Landebahnen bereitzustellen. Diese Maßnahmen sollen die Kapazität bis 2017 auf 7,1 Millionen Passagiere im Jahr erhöhen. Sehr geehrte Kasachstaner! Unter Berücksichtigung der neuen äußeren Risiken für unsere Wirtschaftsentwicklung müssen wir neue Initiativen für die Stimulierung der Geschäftstätigkeit und der Beschäftigung ergreifen. Das Herzstück der Neuen Wirtschaftspolitik wird der Plan der Infrastrukturentwicklung, den ich heute darlegen möchte. Der Plan ist auf fünf Jahre ausgelegt und fällt überein mit der Umsetzung des zweiten Fünfjahresplans des Programms der beschleunigten industriellen und innovativen Entwicklung, an dem mehr als 100 ausländische Unternehmen teilnehmen wollen. Das gesamte Investitionsportfolio beträgt sechs Billiarden Tenge, der Staat hat daran einen Anteil von 15 Prozent. Erstens. Entwicklung der Transport- und Logistikinfrastruktur. Diese wird im Rahmen der Herausbildung von Makroregionen nach den Prinzipien von Hubs (Knotenpunkten) umgesetzt. Dabei wird das Infrastrukturgerüst Astana nach dem Strahlenprinzip durch Straßen-, Eisenbahn- und Luftmagistralen mit den Makroregionen verbinden. Vor allem müssen wir die wichtigsten Straßenprojekte verwirklichen. Das ist der Korridor Westchina-Westeuropa, Astana-Almaty, Astana-Ust-Kamenogorsk, Astana-Aktöbe-Atyrau, Almaty-Ust-Kamenogorsk, Karagandy-Scheskasgan-Kysylorda und Atyrau-Astrachan. Auch ist es notwendig, den Ausbau der Logistikknotenpunkte im Osten und der maritimen Infrastruktur im Westen des Landes fortzuführen. Zur Steigerung des Exportpotenzials in Richtung Westen über die Häfen am Kaspischen Meer werden eine Großfähre vom Hafen Kuryk und die Eisenbahnlinie Borschatky-Ersai beitragen. Ich beauftrage die Regierung, die Frage zu prüfen, Terminalkapazitäten in „trockenen“ oder Meereshäfen in China, dem Iran, in Russland und in den EU-Ländern zu bauen oder zu mieten. Zweitens. Die Entwicklung der Industrieinfrastruktur. Die Umsetzung von Infrastrukturprojekten wird begleitet von einem hohen Bedarf an Baumaterialien, Produkten und Dienstleistungen für den Transport- und Kommunikationssektor, die Energie- sowie die Wohnungs- und Kommunalwirtschaft In diesem Zusammenhang ist es erstens notwendig, die Arbeiten am Bau der Infrastruktur in den bestehenden Sonderwirtschaftszonen abzuschließen. Schnell müssen die Regierung und die Akime Maßnahmen ergreifen, um diese Zonen mit realen Projekten zu füllen. Zweitens muss die Frage geprüft werden, in den Gebieten neue Industriezonen zu schaffen, die auf den Ausbau des kleinen und mittleren Unternehmertums zielen und zusätzliche Investitionen anziehen. Eine besondere Richtung ist die Infrastruktur für den Tourismus. Hier liegt der größte Vorteil darin, dass man eine größere Zahl an Arbeitsplätzen schaffen kann. Und die Schaffung eines neuen Arbeitsplatzes im Tourismussektor kostet nur ein Zehntel von dem was ein Industriearbeitsplatz kostet. Drittens. Die Entwicklung der Energieinfrastruktur. Im Energiesektor wurde in den letzten fünf Jahren im Rahmen der beschleunigten industriellen und innovativen Entwicklung eine Menge geleistet. Jedoch haben wir aufgrund der Beschränkung bei den magistralen Überlandstromnetzen einen Mangel an Elektroenergie in den südlichen Gebieten des Landes sowie an Erdgas in den zentralen und östlichen Gebieten. Wir müssen uns jetzt auf zwei Projekte konzentrieren, nämlich die Hochspannungsleitungen in Richtung Ekibastus-Semej-Ust-Kamenogorsk und Semej-Aktogai-Taldyrkogan-Almaty. Dies wird eine ausgeglichene Stromlieferung aus den kasachischen Stromkraftwerken in alle Gebiete des Landes gewährleisten. Viertens. Modernisierung der Infrastruktur der Wohnungs- und Kommunalwirtschaft sowie der Wasser- und Fernwärmenetze. Der gesamte Investitionsbedarf beläuft sich auf nicht weniger als zwei Billionen Tenge, daher müssen bis zum Jahr 2020 aus allen Finanzierungsquellen pro Jahr nicht weniger als 200 Milliarden Tenge bereitgestellt werden. Gegenwärtig haben die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, die Asiatische Entwicklungsbank und die Islamische Entwicklungsbank sowie private Investoren ein großes Interesse an Investitionen in die Modernisierung der Wohnungs- und Kommunalwirtschaft. Ihre maximale Einbindung müssen wir über die Einräumung langfristiger Investitionsbedingungen gewährleisten. Um eine signifikante Erhöhung der Tarife zu vermeiden, ist eine Ko-Finanzierung seitens des Staates in diesen Projekten notwendig. Um das Modernisierungstempo der Fernwärme- und Wassersysteme zu beschleunigen, ist in dieser Hinsicht zweckdienlich, zusätzlich zu den bereitgestellten Haushaltsmitteln pro Jahr 100 Milliarden Tenge mehr bereitzustellen. Fünftens. Ausbau der Wohnrauminfrastruktur. Die Herausbildung von urbanen Agglomerationen ist begleitet von einem beachtlichen Zustrom von Menschen, der Druck auf den Arbeitsmarkt und die städtische Infrastruktur, darunter die Wohnungswirtschaft ausübt. Deshalb sollten wir das Herangehen an den Bau von Mietwohnungen überdenken. Der Staat wird Sozialwohnungen bauen und diese der Bevölkerung zu langfristiger Miete mit der Option des Kaufes übergeben. Wir werden die Wohnungen direkt, ohne Vermittler und zu den günstigsten Kreditzinsen bereitstellen, was die Kosten für ihren möglichen Erwerb senkt. Die Nichtforderung einer Anfangskaufsumme und niedrige Hypothekenzinsen werden die Wohnungen für breite Schichten der Kasachstaner erschwinglich machen. Deshalb werden wir die Finanzierung des Baus von Mietwohnungen in den Jahren 2015 und 2016 zusätzlich um 180 Milliarden Tenge erhöhen. Sechstens. Die Entwicklung der sozialen Infrastruktur. In erster Linie müssen wir das Problem von sanierungsbedürftigen Schulen und des Dreischichtenunterrichts lösen. Dies ist einer der grundlegenden Schwerpunkte unseres Wahlprogramms. Die im Drei-Jahres-Haushalt vorgesehenen Mittel werden nicht ausreichen, um die Probleme bis 2017 zu lösen. Deshalb beauftrage ich die Regierung, zusätzlich 70 Milliarden Tenge in diesen Bereich zu lenken. Die zweite Frage ist der Mangel an Kindergartenplätzen. Ich weise die Regierung an, für die grundlegende Senkung des Fehlens von Plätzen in Vorschuleinrichtungen für drei Jahre zusätzlich zwanzig Milliarden Tenge bereitzustellen. Die Akime müssen sich intensiv mit dieser Arbeit beschäftigen und den Privatsektor einbinden. Im Rahmen des Industrialisierungsprogramms wurden zehn Universitäten ermittelt, auf deren Basis die Verbindung zwischen Wissenschaft, Industrie und Ausbildung gefördert werden soll. Ich weise an, die materiell-technische Ausstattung dieser Bildungseinrichtungen zu verbessern und zur Erreichung dieses Ziels bis 2017 bis zu 10 Milliarden Tenge bereitzustellen. Siebtens. Es ist notwendig, die Arbeit zur Unterstützung des kleinen und mittleren Unternehmertums und deren Geschäftstätigkeit fortzusetzen. Heute müssen wir 100 Milliarden Tenge aus dem Nationalfonds in die Unterstützung und die Kreditvergabe an das kleine und mittlere Unternehmertum lenken. Dies erlaubt die Schaffung von Zehntausenden neuen Arbeitsplätzen. Die Nachfrage nach diesen Geldern hat bereits die Summe von 23 Milliarden Tenge überschritten. Geschaffen wurden beispiellose Bedingungen bei der Kreditvergabe an die Geschäftswelt insgesamt – die Verzinsung liegt bei sechs Prozent für zehn Jahre. Solche Bedingungen gab es in unserem Land zuvor nicht. Wir müssen die Arbeit am Ausbau der kleinen und mittleren Unternehmen als Motor des Wirtschaftswachstums fortsetzen und ihren Anteil am Bruttoinlandsprodukt bis zum Jahr 2050 auf 50 Prozent steigern. Deshalb ist die effektive Nutzung aller für kleine und mittlere Unternehmen von der Asiatischen Entwicklungsbank, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und der Weltbank bereitgestellten Kreditlinien in Höhe von 155 Milliarden Tenge für die Jahre 2015 bis 2017 notwendig.  

Sehr verehrte Kasachstaner!  

Die Situation der Weltwirtschaft ist dergestalt, dass es schwierig ist unter Krisenbedingungen diese Ziele ohne zusätzliche Finanzressourcen zu erreichen. Ich habe die Entscheidung über zusätzliche Bereitstellungen aus dem Nationalfonds von bis zu drei Milliarden Dollar pro Jahr für den Zeitraum 2015 bis 2017 getroffen. Ich beauftrage die Regierung, innerhalb einer Woche angemessene Lösungen für die Ausgabe der Mittel aus dem Nationalfonds zu erarbeiten und die notwendigen Mittel im Haushaltsentwurf für 2015 zu berücksichtigen. Zudem muss die Regierung Maßnahmen ergreifen, um den effektiven und rationalen Nutzen der Mittel zu gewährleisten. Die von mir geschaffene Kommission wird die effektive Ausgabe der Mittel aufmerksam beobachten und mir persönlich Bericht erstatten. Es wird streng nach jedem Tenge gefragt. Eine besondere Verantwortung liegt bei allen Akimen. „Nur Otan“ muss aktiv in die Arbeit eingebunden werden und eine strenge Parteikontrolle auf allen Ebenen entwickeln. Die Investitionen aus dem Nationalfonds müssen begleitet werden von der Fortführung der Strukturreformen in den entsprechenden Bereichen der Wirtschaft. Dafür ist es notwendig, die Umsetzung gemeinsamer Projekte mit den internationalen Finanzinstituten zu gewährleisten. So sind die Weltbank, die Asiatische Entwicklungsbank, die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und die Islamische Entwicklungsbank bereit, Gelder in Höhe von neun Milliarden Dollar für 90 prioritäre Projekte bereitzustellen. Die zugeteilten Mittel zielen darauf, die Investitionstätigkeit zu unterstützen, ein Sinken der Einkommen der Bevölkerung zu verhindern und die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu befördern. Im Ergebnis soll ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum in der kurz- und mittelfristigen Perspektive gesichert werden. Unsere Entwicklungsprogramme für das Bildungs- und Gesundheitswesens sowie die Landwirtschaft werden fortgesetzt. Über diese Fragen werden wir grundsätzliche Gespräche auf der ersten erweiterten Sitzung der Regierung im nächsten Jahr führen. Die Neue Wirtschaftspolitik „Nurly Schol“ ist unser globaler Schritt auf dem Weg unter die 30 am höchsten entwickelten Länder der Welt. Heute schaffen wir alle notwendigen Bedingungen für eine erfolgreiche Arbeit. Wir führen eine Verwaltungsreform durch, haben eine neue Struktur der Regierung und der Exekutive. Jeder Minister weiß, was er zu tun hat. Wir haben alle Dopplungen und unnötigen Abteilungen in der Verwaltung beseitigt. Die Akime wurden mit den notwendigen Vollmachten und Befugnissen ausgestattet. In den Gebieten gibt es alles – Programme, Ressourcen, Finanzmittel. Jeder ist für sein Arbeitsgebiet verantwortlich. Es ist lediglich notwendig, die Ärmel hochzukrempeln und mit der Arbeit zu beginnen. Die Neue Wirtschaftspolitik „Nurly Schol“ wird der Motor für unser Wirtschaftswachstum in den kommenden Jahren sein. Allein durch den Straßenbau werden wir 200000 neue Arbeitsplätze schaffen, und damit Beschäftigung und steigende Einkommen für die Bevölkerung. „Nurly Schol“ wird Multiplikatoreneffekte auch in anderen Sektoren der Wirtschaft erzeugen: in der Produktion von Zement, Metall, Technik, Bitumen, Ausrüstung und den begleitenden Dienstleistungen. Die Straße – das ist die Lebenslinie für Kasachstan. In unseren riesigen Weiten ist um die Straßen immer Leben entstanden und hat sich entwickelt. Wir sind aufgefordert, ein Transportnetz rund um Astana in alle Richtungen per Straße, Schiene und Luft zu schaffen – so wie vom Herzen die Arterien ausgehen und von der Sonne die Strahlen. Die neuen Magistralen, die die Kasachstaner bauen, erneuern unsere Wirtschaft und Gesellschaft. Sie verbinden das ganze Land fest mit dem Zentrum. Sie beschleunigen und steigern den Warenverkehr. Sie erhöhen das Transitvolumen durch unser Land. Unsere Bürger werden auf modernen und hochqualitativen Autobahnen fahren, sie werden sicher und schnell in jedes Gebiet reisen können. Die verbesserte soziale Infrastruktur, neue und moderne Schulen und Krankenhäuser werden hoch qualitative Dienste anbieten. Und im Ergebnis wird sich dies auf den Wohlstand und die Lebensqualität jeden Bürgers auswirken. Und das Wichtigste ist – all dies wird auf unserem Boden bleiben als Reichtum für die künftigen Generationen.   Verehrte Kasachstaner!   Vor uns liegt eine lange und verantwortungsbewusste Arbeit. Um die globale Reifeprüfung zu bestehen, müssen wir einmütig sein. Wir müssen das Vertrauen zwischen allen Kasachstanern stärken, müssen einander mit Toleranz begegnen. Dies ist der Schlüssel der Zukunft Kasachstans. Die zwischenethnische Eintracht – das ist Leben spendender Sauerstoff. Wir achten nicht darauf, dass wir atmen, wir tun es automatisch, wir leben einfach. Wir müssen selbst unsere Einheit und unsere zwischenethnische Eintracht hüten. Von außen wird niemals jemand kommen und dies für uns tun. Unsere Jugend wächst in einem neuen unabhängigen Land auf. Die heutige Generation hat keine zwischenethnische Kriege und Konflikte erlebt und auch nicht den Zerfall der 1990-er Jahre. Viele nehmen die Stabilität und das bequeme Leben in Kasachstan als etwas ihnen von Geburt Zustehendes wahr. Was aber sind Stabilität und Eintracht? Das sind das Wohlergehen der Familie, Sicherheit und ein Dach über dem Kopf. Eintracht – das ist die Freude der Vaterschaft und Mutterschaft, die Gesundheit der Eltern, das Glück unserer Kinder. Eintracht – das ist eine stabile Arbeit und stabile Entlohnung und der Glaube an den morgigen Tag. Eintracht und Stabilität – das ist Gemeingut des Volkes, das tagtägliche Arbeit braucht, um es zu schützen und zu festigen. Ich sage stets: Die Jugend ist die Grundlage unserer Zukunft. Der Staat eröffnet der neuen Generation alle Türen und alle Wege. „Nurly Schol“ – darin kann man seine Kraft einbringen und kann sich unsere kreative, dynamische Jugend entfalten. Im nächsten Jahr werden wir das 20. Jubiläum der Annahme unserer Verfassung und der Gründung der Versammlung des Volkes Kasachstans feiern. Mit der Begehung dieser Jubiläen ist uns wichtig, die Kasachstaner geistig noch stärker, noch geeinter und noch toleranter zu machen. Ich bin überzeugt, daß in der neuen entscheidenden Etappe der Geschichte unser Hauptprinzip „Kasachstan, nur voran“ einen neuen Klang gewinnen und eine tiefere Bedeutung erlangen wird. Ich wünsche Ihnen allen Erfolg und neue Höchstleistungen, die unsere Heimat auf einen noch höheren Stand heben.     Astana, 11.November 2014